Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
CoviMedical GmbH
Steinwiese 18
35685 Dillenburg
Stand: 07.04.2022
A. Allgemeines
- Die CoviMedical GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Christoph Neumeier, Steinwiese 18, 35685 Dillenburg, eingetragenen im Handelsregister des Amtsgerichts Wetzlar unter HRB 8167, Tel: 02771/4278962 (im Folgenden „CoviMedical“) betreibt bundesweit eine Vielzahl von Corona-Testzentren nebst mobilen Testteams. CoviMedical bietet die Durchführung PCR-Tests, Antigen-Tests und Antikörpertests (gemeinsam Corona-Tests) an.
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB") von CoviMedical gelten für alle Verträge über die Erbringung von Corona-Tests.
- Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt
B. Ablauf im Testzentrum
- Um einen Corona-Test durchzuführen, buchen Sie auf der Website einen entsprechenden Termin. Auf unserer Website können Sie sich über die unterschiedlichen Testarten informieren, eine Hilfestellung dazu bieten die zur Verfügung gestellten FAQs https://15minutentest.de/de/de/faq. In Einzelfällen können, nach Verfügbarkeit, auch spontane Termine in den Testzentren vergeben werden.
- Im Testzentrum wird geschultes Fachpersonal Ihnen nach einer Identitätsfeststellung einen Nasen- und/oder Rachenabstrich entnehmen.
- Das Testergebnis eines Antigen-Tests (Schnelltest) erhalten Sie ca. 15 Minuten nach Testung. Das Testergebnis eines PCR-Tests erhalten Sie je Produkt: Morning Express am Folgetag bis spätestens ca. 10:00 Uhr, Next Day am Folgetag bis spätestens ca. 23:59 Uhr, PCR-Rapid-Tests ca. 30 Minuten nach Testung.
- Zum Abrufen Ihres Testergebnisses rufen Sie Ihr Postfach der hinterlegten E-Mail-Adresse ab. Zum Einsehen des Ergebnisses benötigen Sie ihr bei Buchung gewähltes Passwort.
- Eine Bescheinigung über das Testergebnis (Schnelltest, PCR & Antikörper) erhalten Sie in deutscher und englischer Sprache und, soweit gewünscht, unter Angabe der im Buchungsprozess verwendeten Dokumentennummer. Nach der Testung besteht keine Möglichkeit mehr, diese nachzutragen.
- Sollten Sie ein positives Ergebnis eines Corona-Tests erhalten, haben Sie sich unverzüglich in häusliche Quarantäne („Absonderung" im Sinne des § 30 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)) zu begeben. Kontaktieren Sie bitte umgehend Ihren Hausarzt oder die Leitstelle unter der Nummern 116117.
- Sollte Ihr Test nicht auswertbar bzw. ungültig sein, was vereinzelt vorkommen kann, kontaktieren Sie bitte den Kundensupport von CoviMedical per E-Mail. Von dort erhalten Sie für diesen Fall einen kostenlosen Gutscheincode und können sofort einen neuen verfügbaren Termin buchen.
C. Pflichten der zu Testenden
- 30 Minuten vor dem Test sollten Kunden nichts mehr Trinken, Essen (auch keine Bonbons oder Kaugummis), und nicht mehr rauchen. Zudem sollte 30 Minuten vor dem Test kein Nasenspray und keine Nasensalbe benutzt und kein Alkohol getrunken werden.
- Zu Testende haben pünktlich am gebuchten Testort zu erscheinen und den in der Buchung angegebenen Personalausweis oder Reisepass, sowie den QR-Code, den Sie zuvor per Email erhalten haben, mitzubringen. Eine verfrühte Ankunft sollte zur Meidung von Menschenansammlungen vermieden werden. Sollten Sie sich verspäten, bitten wir Sie, uns umgehend zu informieren. Nach Ablauf des gebuchten Zeitfensters besteht kein Anspruch auf Testung.
- Der Nachweis des SARS-CoV-2-Virus in einem Nasen- und/oder Rachenabstrich kann nur erfolgen, wenn das Virus die Rachenschleimhaut befallen hat und die intrazelluläre Vervielfältigung in nachweisbarer Höhe erfolgt ist. Nach derzeitigem Wissensstand setzt diese Vervielfältigung ggf. erst mehrere Tage nach der Infektion ein. Bei einer Testung in einem sehr frühen Infektionsstadium kann deshalb ein negatives Testergebnis eine Infektion nicht eindeutig ausschließen. Sofern weiterhin ein Infektionsverdacht besteht, sollten weitere Testungen auf den Nachweis des SARS-CoV-2-Virus erfolgen und zusätzlich die Vorgaben des Bundesministeriums für Gesundheit sowie anderer Zielländer, insbesondere zu erforderlichen Quarantänemaßnahmen, eingehalten werden.
D. Haftung
- CoviMedical haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit eine Haftung nicht nach folgenden Bestimmungen ausgeschlossen ist.
- Eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Kunden regelmäßig vertrauen dürfen (vertragswesentliche Pflichten).
- Obwohl CoviMedical hohe wissenschaftliche Standards anwendet, können vereinzelt Corona-Tests ein falsch positives oder falsch negatives Testergebnis ausweisen oder unauswertbar sein.
- Vorstehende Haftungsausschlüsse gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von CoviMedical.
E. Preise und Zahlungsarten
- Sämtliche Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer und zuzüglich etwaiger Versandkosten.
- Die Zahlung erfolgt per iDeal, Sofort-Überweisung, Apple Pay, Google Pay, PayPal, VISA, Vorkasse, SEPA-Lastschrift. Die Zahlungsarten Vorkasse und SEPA-Lastschrift können nur gewählt werden, wenn der gebuchte Termin mehr als 12 Tage in der Zukunft liegt.
- CoviMedical behält sich den Ausschluss einzelner Zahlungsarten im Einzelfall vor.
- Sofern Sie einen kostenlosen Schnelltest (Antigen-Test) in einem unserer Testzentren gebucht haben, für deren Durchführung CoviMedical seit dem 08.03.2021 vom öffentlichen Gesundheitsdienst beauftragt wurde, und die Voraussetzungen der TestV für eine Kostenübernahme vorliegen, müssen Sie selbst keine Zahlungen an CoviMedical leisten. Mit der Buchung eines kostenlosen Bürgertests erklären Sie sich einverstanden, dass Ihre Daten zu Abrechnungszwecken an die Kassenärztliche Vereinigung weitergeleitet werden. Sollte die Erstattung der Kosten durch die Kassenärztliche Vereinigung ohne Verschulden von CoviMedical abgelehnt werden, werden Ihnen die Kosten des bereits durchgeführten Tests in Rechnung gestellt werden.
- Sofern Sie einen verordneten PCR-Test gebucht haben und die Voraussetzungen der TestV für eine Kostenübernahme vorliegen, müssen Sie selbst keine Zahlungen an CoviMedical leisten. Hierzu berechtigende Nachweise sind nach Aufforderung auszuhändigen. Mit der Buchung eines verordneten PCR-Tests erklären Sie sich einverstanden, dass Ihre Daten zu Abrechnungszwecken an die Kassenärztliche Vereinigung weitergeleitet werden. Sollte die Erstattung der Kosten durch die Kassenärztliche Vereinigung ohne Verschulden von CoviMedical abgelehnt werden, werden Ihnen die Kosten des bereits durchgeführten Tests in Rechnung gestellt werden.
F. Datenschutz
- CoviMedical ist berechtigt, Daten des Kunden gemäß Datenschutzgesetz im Rahmen des Geschäftsverkehrs zum Zweck der Auftragsbearbeitung zu speichern und zu bearbeiten.
- Weitergehende Informationen zum Datenschutz werden den Kunden auf der Website https://15minutentest.de/ bereitgestellt.
G. Widerrufsrecht
Hinweise zum Widerrufsrecht für Verbraucher finden Sie in der Widerrufsbelehrung im Bestellprozess.
H. Abschließende Bestimmungen
- Mündliche Nebenabsprachen bestehen nicht.
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern (§ 13 BGB) mit Wohnsitz in der Europäischen Union gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewähre Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Landes, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
- Gerichtsstand ist der Geschäftssitz von CoviMedical, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
- Sollte eine oder mehrere Klauseln ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Klauseln nicht berührt.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
CoviMedical nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.